BESCHLÜSSE DEr

Landesvollversammlung

Die Landesvollversammlung (LVV) ist das höchste beschlussfassende Gremium der Linksjugend [’solid] Berlin, zu dem mindestens einmal Mitglieder aus allen Basisgruppen zusammenkommen, um über die politischen Leitlinien für das nächste Jahr zu diskutieren und die Ausrichtung des Verbandes zu bestimmen. Mehr über unsere Strukturen kannst du hier erfahren.
Die Beschlüsse der LVV findest du hier. Eine Kurzfassung unserer Positionen findest du hier.

Aufräumen statt Aufstehen!

Die linksjugend [’solid] Berlin stellt sich aktiv gegen den reaktionären Einfluss der Politik von Sahra Wagenknecht und ihrem Flügel.Die linksjugend [’solid] Berlin lehnt die „Analyse“ von Sahra Wagenknecht ab, dass soziale Gerechtigkeit sich nur auf Armut beziehen sollte und Erfahrungen mit Rassismus, Sexismus, Queerfeindlichkeit und Ableismus nur von „akademisch abgehobenen Lifestyle-Linken“ theoriert werden. Wir betrachten […]

Wiederaufstellungen von Abgeordneten

Abgeordnete, die über die Landeslisten oder per Direktmandat mit der Unterstützung der Partei DIE LINKE in den Deutschen Bundestag einziehen, verpflichten sich zur Abgabe von Mandatsträger*innenbeiträgen und dazu, ihre Mitarbeiter*innen vernünftig zu behandeln. Wer Mandatsträger*innenbeiträge entweder nicht oder in nicht ausreichender Höhe zahlt, Mitarbeitende unter unseren eigenen Mindestlohnforderungen bezahlt oder in der Behandlung der Mitarbeitenden […]

Awarenessstrukturen aufbauen

Die Satzung wird um einen weiteren Paragraphen „Awareness“ ergänzt: (1) Sexualisierte Gewalt sowie Diskriminierung und Gewalt aufgrund von Geschlecht oder Sexualität ist nicht mit den Prinzipien der Linksjugend [’solid] Berlin vereinbar. (2) Das Landes-Awarenessteam hat die Aufgabe, Betroffenen von (1) aus verbandsinternen Kontexten nach eigenen Ressourcen beizustehen und im Interesse dieser Betroffenen zu handeln. (3) […]

Volksbegehren „Berlin autofrei“

Der Landessprecher*innenrat wird damit beauftragt, einen Landesarbeitskreis zu „Berlin autofrei“ zu gründen. Dieser soll bis April 2022 klären, ob die Linksjugend [’solid] den Volksentscheid unterstützen will. Besonders zu überprüfen sind dabei: – Ob und inwiefern der Gesetzentwurf ein Schritt im Richtung eine sozial-ökologische Verkehrswende wäre. – Ob das Gesetzentwurf ausreichend die sozialen Ungleichheiten berücksichtigt.

Rentenansprüche im Knast

Die Linksjugend [’solid] setzt sich dafür ein, auf Partei und Mandatsträger*innen einzuwirken, um die Justizvollzugsvergütungsverordnung dahingehend zu ändern, dass eine Arbeitstätigkeit von Inhaftierten das Sammeln von Rentenpunkten bei der DRV ermöglicht. Die Kosten tragen die Länder, die finanziell entsprechend vom Bund unterstützt werden sollen.

City Card Berlin

Die City Card Berlin orientiert sich an der Id-Card aus New York oder der Initiative „Wir alle sind Bern“ (https://wirallesindbern.ch/city-card/). Die City Card Berlin ist ein städtischer Ausweis, der allen in Berlin lebenden Menschen den Zugang zur gesellschaftlichen Teilhabe erlaubt. Sie gilt berlinweit als Identifikationsdokument. Dieses Ausweisdokument soll von Behörden, privaten Unternehmen etc. anerkannt werden. Somit […]

ÖPNV attraktiver & modernen gestalten

Um den ÖPNV attraktiver zu machen, fordern wir nicht nur eine bessere Taktung, Anbindung und kostenlose Mitnahme. Zusätzlich muss der ÖPNV einladend wirken: mehr Platz in der Bahn, mehr Möglichkeiten Gepäck entspannt zu transportieren (kurzfristig durch mehr Wagen lösbar; langfristig durch Bahnen, die den Platz berücksichtigen), die Atmosphäre muss einladend wirken, moderne und bequeme Sitzmöglichkeiten […]

Mobilitätswende in der Stadtbauplanung mitdenken

Die linksjugend [’solid] Berlin setzt sich neben der Unterstützung für mehr Fahrradwege auch für eine städtische Umgestaltung zu Gunsten einer fahrradfreundlichen Infrastruktur ein: Mehr nicht-profitorientierte Sharingangebote, v.a. Lastenräder, sichere & ausreichende Abstellmöglichkeiten, v.a. in der Nähe von Bahnhöfen, lokale Fahrradläden und autonome Projekte finanziell fördern (Pannenservice etc.). Darüber hinaus müssen lokale und autonome Fahrradläden unterstützt […]

Keine Zusammenarbeit mit bürgerlichen Parteien

Die Landesvollversammlung hat beschlossen, dass die Linksjugend [’solid] Berlin nicht mehr direkt mit den bürgerlichen Parteien, insbesondere B90/Grüne, SPD oder deren Jugendverbänden zusammenarbeitet. Direkt meint in dem Sinne nur Zusammenarbeit, bei der ausschließlich die Linksjugend [’solid] Berlin und benannte Verbände involviert sind, bei denen kooperativ zusammengearbeitet wird und bei denen es relevant ist,  dass es sich […]

Demotraining für alle, sonst gibt`s Krawalle

Der Landessprecher*innenrat wird in Zusammenarbeit mit interessierten Basismitgliedern einen Leitfaden für das Verhalten auf Demonstrationen anfertigen und hierbei auch auf Angebote wie z.B. die Rote Hilfe eingehen. Dieser Leitfaden richtet sich vor allem an Neumitglieder, aber auch an Außenstehende, die neu linken Kreisen unterwegs sind. Er sollte auf der Webseite der Linksjugend [’solid] Berlin sowie […]

Seite 1 von 3