A. Vorbemerkung: Sozialismus wann?
Zu den Voraussetzungen nicht nur für eine sozialistische Revolution, sondern für die Stärkung von Arbeiter*innenkämpfen in Berlin und in der BRD im Allgemeinen gehört die Stärkung des Klassenbewusstseins der Lohnarbeiter*innen und Lernenden. Hier liegt zugleich eine erhebliche potentielle Stärke unseres Jugendverbands. Mit unseren Interventionen in die gesellschaftliche Lage wollen wir das Klassenbewusstsein – insbesondere von Schüler*innen, Studierenden und jungen Arbeiter*innen – stärken.
Hierzu ist es notwendig, konkrete Erfolgsmomente herbeizuführen und in Mietenkämpfen, Kämpfen in Schulen, Hochschulen und Betrieben mitzuwirken, statt nur von außerhalb zu kommentieren. Diese Kämpfe führen wir als Jugendverband nicht allein, sondern sind nur in Bündnissen mit Mieter*innenorganisationen, Schüler*innenvertretungen, Studierendenvertretungen, Gewerkschaften, Jugendauszubildenenvertretungen usw. erfolgversprechend.
In einer Zeit der Kriege und Krisen gibt es viele Gelegenheiten, unser Potential als aktivistischer Verband zu nutzen. Gemeinsam mit Bündnispartner*innen, wollen wir in die verschiedenen Kämpfe hineinintervenieren und sie unterstützen.
B. Unser Landesverband 2023 – 2024
Als Landesverband wollen wir bis Oktober 2024 wie folgt arbeiten:
1. Unsere Organe und Gremien
Die Landesvollversammlung (LVV)
Die LVV ist das höchste demokratische Gremium unseres Verbandes. Wir wollen 2024 wieder zwei LVVen durchführen. Diese sollen jeweils im April (Frühjahrs-LVV) und im September (Herbst-LVV) stattfinden. Wahlen sollen nach Möglichkeit auf der Herbst-LVV gebündelt werden. Es soll erneut die Möglichkeit einer „LVV on fire“ in Kooperation mit dem Landesverband Brandenburg erwogen werden. Bei der „LVV on fire“ handelt es ich um ein Format, bei dem die LVV an einem Tagungsort außerhalb Berlins mit Übernachtungsmöglichkeit durchgeführt wird.Die Herbst-LVV 2024 soll ein Arbeitsprogramm/Aktionsprogramm für die Zeit bis Oktober 2025 beschließen, das wir zuvor im gesamten Verband erarbeiten. Der LSPR trägt die organisatorische Verantwortung für den Erarbeitungsprozess. Der Erarbeitungsprozess beginnt spätestens im Sommer 2024.
Die Solid-Session
Die solid-Session ist ein monatlich stattfindendes Plenum, das für den landesverbandsweiten Austausch zwischen Funktionär*innen, Aktiven und Interessierten da ist. Der LSPR berichtet auf der solid-Session monatlich über seine Arbeit. Das Protokoll wird den Mitgliedern in geeigneter Weise zugänglich gemacht.
Das Berlin-Plenum
Bei dem Berlin-Plenum werden alle Basisgruppen zu einem landesweiten Treffen eingeladen. Ausgerichtet wird das Berlinplenum von einer oder mehreren Basisgruppen und findet in der Regel in deren jeweiligem Bezirk statt. Wir streben an, mindestens alle drei Monate ein Berlin-Plenum durchzuführen. Der LSPR unterstützt ausrichtende Basisgruppen bei der Organisation und Durchführung des Berlin-Plenums.
Der Landessprecher*innenrat (LSPR)
2. Unsere Praxis
Die Verbandswerkstatt
Die Verbandswerkstatt ist ein Bildungswochenende mit allen Basisgruppen des Landesverbandes, bei dem wir uns mit verschiedenen Ansätzen für sozialistische Organisierung und erfolgreiche Kämpfe beschäftigen und daraus auch Schlüsse für unsere Praxis ziehen. Hierzu soll es gemeinschaftliche Workshops geben, die für alle Mitglieder zugänglich sein sollen.Wir widmen uns vor Ort auch der gemeinschaftlichen Arbeit an Projekten des Landesverbandes und innerverbandlichen Verbindungen. Sie soll Anstoß für eine Programmdebatte innerhalb der Linskjugend [’solid] sein.
Das Pfingstcamp
Die Organisation von Camps – Protestcamps und Aktionsinfrastruktur wie bei G7 und Ende Gelände sowie Freizeit- und Bildungscamps – ist ein wichtiger Bestandteil unserer Verbandsidentität. Die Camppraxis braucht Organisationswissen, das wir nicht verlernen dürfen, sondern an die nächsten Verbandsgenerationen weitergeben müssen. Auch – aber nicht nur – deshalb ist das Pfingstcamp, das wir seit über zehn Jahren mit dem LV Brandenburg der Sozialistischen Jugend – Die Falken und dem LV Brandenburg der Linksjugend solid organisieren, eine Verbandstradition, die wir unbedingt bewahren wollen. Wir wollen uns daher auch für 2024 und in den Folgejahren für die Organisation des Pfingstcamps im Pfingstcampbündnis einbringen. Wir streben die Eingliederung der SDAJ Berlin und der Naturfreunde Berlin in das Bündnis an. Geschlossen vertreten wir gegenüber den Brandenburger Genoss*innen, die Notwendigkeit das Bündnis zu erweitern, um gemeinsam die kommenden Kämpfe zu bestreiten und einen notwendigen Austausch der kämpfenden, sozialistischen Jugend zu ermöglichen. Politische Differenzen sind dabei kein Hindernis, sondern die Notwendigkeit.
Luxemburg-Liebknecht-Demo (LL-Demo)
Wir sind seit zwei Jahren Teil des Bündnisses zur Vorbereitung der jährlichen Luxemburg-Liebknecht Demo und haben uns dort erfolgreich eingebracht. Dieses Engagement wollen wir fortführen und wieder an der Demo und der Vorbereitung teilnehmen. Das LL-Wochenende wollen wir darüber hinaus nutzen, um mit Genoss*innen aus anderen Landesverbänden in den Austausch zu kommen. In Kooperation mit dem neu gegründeten Bundesarbeitskreis (BAK) Klassenkampf werden wir ein Bildungsprogramm und Schlafmöglichkeiten für zu Besuch kommende Genoss*innen organisieren.
Wahlkampf
Der LSpR organisiert, in Zusammenarbeit mit der Jugendpolitischen Sprecherin, die Beteiligung des Landesverbands an kommenden Wahlkämpfen im Namen der Partei DIE LINKE:
Wir werden bei der Bundestagswahlwiederholung den Landesverband der Linken unterstützen. Der Fokus soll dabei auf Haustürwahlkampf und Küfa (Küche für Alle) liegen. Im Falle einer Wiederholung in ganz Berlin wollen wir uns auf die Direktmandate konzentrieren – Lichtenberg und Treptow Köpenick. Das war aber noch nicht alles an Wahlkampf, was auf uns zukommen wird, auch der Europa Wahlkampf steht fürs nächste Jahr an. Wir wollen wieder eine Wahlkampf AG auf Landesebene starten, in der eine Kampagne geplant und in Kooperation mit Basismitgliedern die Arbeit der Basisgruppen koordiniert wird. Dies soll in Zusammenarbeit mit anderen Gruppen aus jungen Menschen in der Partei passieren. Berücksichtigt werden sollte der Beschluss „Für ein sozialistisches Europa“ der 25. LVV.Zudem wollen wir den Landesverband Brandenburg im Landtagswahlkampf unterstützen.Der gesamte Absatz „B. Unser Landesverband 2023 – 2024“ hat höchste Priorität.
C. Die Linksjugend solid Berlin im Linksjugend-solid-Bundesverband & der Partei Die
Linke.
Der Bundeskongress der Linksjugend solid
Hinsichtlich des Bundeskongresses wollen wir uns mit den fortschrittlichen Kräften innerhalb der Linksjugend solid vernetzen, um für eine kommunistische Ausrichtung des Bundesverbandes zu kämpfen. Es wird Delegationstreffen zur Vorbereitung des Bundeskongresses geben. Gemeinsame Delegationstreffen werden mit dem BAK Klassenkampf sowie des BAK Antimilitarismus angestrebt. Die Termin- und Ortfindung gibt die LVV an die Landesgeschäftsstelle ab. In den Delegationstreffen sollen mind. zwei Mitglieder des LSp*R, so wie mind. 3 Mitglieder aus Basisgruppen sein, die kein Teil des LSp*R
sind.
Weitere Bundesverbandsveranstaltungen
Verhältnis zur Partei Die Linke.
Im letzten Jahr konnten wir unser Verhältnis zur Partei sichtlich verbessern, diese Entwicklung wollen wir beibehalten. Trotzdem bleiben wir als unabhängiger Jugendverband kritisch gegenüber der Partei. Wir werden weiterhin als jugendliche eigene Interessen in die Partei einbringen und auf der Straße erkämpfen.
Zudem haben wir auf dem letzten Parteitag eine Satzungsänderung eingebracht und nun eine Jugendpolitische Sprecher*in in der Satzung der Linken Berlin verankert. Leider hat unser Antrag in dem Antragsbestandteil, dass das Vorschlagsrecht beim anerkannten Jugendverband liegen solle, bei einer deutlichen Mehrheit an Fürstimmen das für Satzungsänderungen erforderliche Quorum nicht erreicht. Wir ziehen ausdrücklich in Erwägung, den nicht erfolgreichen Bestandteil des Antrags als Satzungsänderungsantrag erneut zu stellen.Um die Partei zu stärken nutzen wir im kommenden Jahr „Linksjugend Solid“, nicht nur „Solid Berlin“.
D. Weitere Analysen und Arbeitsaufträge an den Landesverband
1. Internationales:
Krieg & Frieden
Wir führen den antimilitaristischen Kampf zusammen mit der Antikriegskoordination fort und unterstützen antimilitaristische Strömungen.Konkret bedeutet das für uns, dass wir uns mit der Antimilitärischen Aktion, der DFG-VK u.A. zu gemeinsamen Bildungs- und Demonstrationsveranstaltungen beteiligen. Der kommende 1. Mai wird dieses Thema von uns behandeln. Auch auf der LL-Demo wird Krieg & Frieden, sowie Abrüstung unser zentrales Thema sein. Die Jugend möchte Klimaschutz und Frieden!
Gemeinsam werden wir Delegierte zu Fridays for Future, zur Letzten Generation und zu den (Jugend)gewerkschaften schicken, um den Einfluss des Militärs auf das Klima und die Menschen zu verdeutlichen.
Vom realen Sozialismus lernen
Im kommenden Jahr organisieren wir gemeinsam mit Cuba Sí eine Reise nach Kuba. Dort wollen wir lernen, wie der sozialistische Staat sich Sanktionen und Angriffen zum Trotz in der imperialistischen Weltordnung behaupten kann, ferner wie Alltag, politische Beteiligung und Arbeit im Sozialismus gestaltet werden können. Vorab beschäftigen wir uns theoretisch mit dem kubanischen Weg zum Sozialismus und vertiefen die Zusammenarbeit mit Cuba Sí.
2. Gesellschaft:
Kein Fußbreit dem Faschismus (und seinen Spielarten)
Angesichts erstarkender, rechter Parteien, Bewegungen und Stimmungen muss Antifaschismus wieder in den Fokus unserer Praxis gerückt werden. Unserem Antifaschismus liegt die Einsicht zugrunde, dass der Faschismus ein Krisenphänomen bürgerlicher Herrschaft ist. Armut, Diskriminierung und Nationalismus sind gleichzeitig Resultat und Voraussetzung der kapitalistischen Ausbeutung von Mensch und Natur, werden durch sie und den über sie wachenden Staat also fortlaufend reproduziert. Faschist*innen verklären das dadurch bedingte Elend, brandmarken ohnehin als Außenseiter markierte Menschengruppen als Sündenböcke und inszenieren die Nation als Schicksalsgemeinschaft ohne Gegensätze, um verdrossene Menschen und Kapitalfraktionen für ihre grausame Politik zu gewinnen. Unser Kampf gegen den Faschismus richtet sich folglich einerseits gegen Faschist*innen selbst, andererseits gegen den deutschen Imperialismus und seine gemäßigteren Handlanger*innen. Die Formel „Sozialismus oder Barbarei“ ist nach wie vor gültig.Strategisch bedeutet das aktuell, die AfD als organisatorisches Zentrum der faschistischen Bewegung dort zu schwächen, wo es möglich ist, sei es durch Gegenproteste oder Kampagnen gegen AfD-solidarische Orte. Dafür kann und muss mit bürgerlichen Parteien zusammengearbeitet werden. Wir machen uns indes keine Illusionen, dass diese verlässliche Bündnispartner*innen darstellen würden. Genauso wichtig ist uns nämlich die Aufklärung insbesondere junger Menschen über Geschichte, Ursachen, Ideologien und Folgen faschistischer Politik, bei der wir die Kritik bürgerlicher Parteien nicht aussparen dürfen.
Wir werden uns im kommenden Jahr also mit demokratischen Parteien, zivilgesellschaftlichen Organisationen, Bildungseinrichtungen und lokalen Initiativen für eine breite gesellschaftliche Front gegen Faschismus und all seine Spielarten einsetzen und gleichzeitig selbstorganisierte, sichere Räume schaffen, in denen sozialistischer Antifaschismus vermittelt und Vielfalt sowie Solidarität gefeiert werden können. In jedem Fall werden wir die Bündnisarbeit im Berliner Bündnis gegen Rechts vertiefen.
Kultur des Gedenkens
Wir verpflichten uns dazu, die Erinnerung an die Verbrechen des Nationalsozialismus wachzuhalten und eine Kultur des respektvollen Miteinanders zu fördern. Wir werden nächstes Jahr gemeinsam als Landesverband das Denkmal für die ermordeten Sinti & Roma im Nationalsozialismus, sowie jenes der Trostfrauen besuchen. Dazu werden wir Führungen der arijugend, Decolonize Berlin und/oder dem Koreaverband anfragen.
Queerfeindlichkeit überwinden und soziale Gerechtigkeit stärken
Die Linksjugend [’solid] Berlin setzt sich vehement für die Beseitigung jeglicher Form von Diskriminierung ein und erkennt die Notwendigkeit an, aktiv gegen Queerfeindlichkeit vorzugehen. In einer Gesellschaft, die soziale Gerechtigkeit und Gleichheit anstrebt, ist es unerlässlich, dass wir uns gemeinsam dafür einsetzen, queeren Menschen ein Leben frei von Vorurteilen, Ausgrenzung und Ungerechtigkeit zu ermöglichen. Insbesondere sollten queere Perspektiven in die Friedensbewegung einfließen. Dafür streiten wir in friedensbewegten Bündnissen. Insbesondere ersuchen wir eine queerpolitische Berücksichtigung in der FRIKO. Diese Auseinandersetzung sollte intern ausgefochten werden. Ziel muss eine breite, generationsübergreifende Friedensbewegung sein.
Für eine gerechte Stadtentwicklung
Gentrifizierung stoppen – Unsere Stadt für Alle erhalten
Immer mehr Viertel werden Opfer von Gentrifizierung und dem Ausverkauf an Investoren, die das ursprüngliche soziale Gefüge und den Charakter der Stadt zerstören. Wir stehen entschieden gegen diese Entwicklung und setzen uns für eine Stadt ein, die für alle Bewohner*innen lebenswert bleibt. Insbesondere beteiligen wir uns an Protesten gegen Räumungen und die Durchsetzung von Kapitalinteressen durch staatliche Institutionen.
Erhaltung der Clubkultur als kulturelles Erbe
Die pulsierende Clubkultur Berlins ist nicht nur eine kulturelle Attraktion, sondern auch ein wichtiger Bestandteil unserer Identität. Wir werden uns vehement dafür einsetzen, dass Clubs und alternative Kulturorte geschützt werden und nicht den Profitinteressen von Immobilienentwicklern zum Opfer fallen. Die Kreativität und Freiheit der Clubszene sind essentiell für das bunte und vielfältige Bild unserer Stadt. Wir lehnen den Ausbau der A100 ab und fordern den Erhalt aller gefährdeten Clubs und Einrichtungen.
Stoppt den Ausverkauf am Stadtrand
Der Ausverkauf von Land der Stadt an Großinvestoren darf nicht länger hingenommen werden. Dies führt zu steigenden Mieten und Verdrängung derer, die sich die hohen Preise nicht leisten können. Wir werden uns für eine gerechte Verteilung von Wohnraum und städtischen Ressourcen einsetzen und den ungezügelten Landraub stoppen.
3. Ausbildung & Arbeit:
Die kapitalistische Ökonomie und die darin verankerten Arbeitsbedingungen sind seit jeher Gegenstand intensiver Kritik. Diese Kritik stützt sich vor allem auf die Beobachtung, dass trotz wirtschaftlichen Wachstums ein signifikanter Fachkräftemangel besteht und die Schere zwischen Arm & Reich immer größer wird.Unsere Forderungen zur Arbeitsintegration von Jugendlichen:
Weiterhin fordern wir praktische und handlungsorientierte Ausbildungen, die den Bedürfnissen der jungen Menschen entsprechen und ihnen helfen, ihre Potenziale voll auszuschöpfen und sich selbst zu verwirklichen.Wir brauchen Sicherheit in Form von garantierten Arbeitsplätzen und einer angemessenen Vergütung. Wichtig für uns ist die Möglichkeit, sowohl in der Theorie als auch in der Praxis zu lernen und sich weiterzuentwickeln.Zusammenfassend betonen wir die Notwendigkeit, die Arbeitsbedingungen im kapitalistischen System kritisch zu hinterfragen und nachhaltige Lösungen zu suchen, die junge Menschen in den Arbeitsmarkt integrieren, ohne sie auszubeuten. Nur durch solche Maßnahmen können wir eine gerechtere und inklusivere Gesellschaft schaffen. Und dabei muss uns klar sein: All unsere Forderungen sind im kapitalistischen System kaum umsetzbar. Gute Arbeitsbedingungen gibts nur im Sozialismus. Der Kampf für den Sozialismus ist auch Kampf für gute Ausbildungsplätze und gegen Fachkräftemangel!Um nicht nur Forderungen an eine abstrakte und langsame Politik zu stellen, organisieren wir unsere Bildung selbst.Unser bestehender Aktionskatalog enthält viele Bildungsangebote. Die Basisgruppen sind angehalten, diese wahrzunehmen. Auch während der monatlich stattfindenden solid Session, welche auch als landesweites Plenum fungiert, gibt es Inputs zu Themen, die im herrschenden Bildungssystem bewusst vernachlässigt werden. Insbesondere kritisieren wir, dass die ökonomischen Lehren des Marxismus weder in Schule, noch in Universitäten ausreichend vermittelt werden. Auf unseren eigenen Camps organisieren wir methodisch Bildungsangebote, die nicht auf Leistungsdruck oder ökonomischer Vergleichbarkeit ausgerichtet sind. Ziel ist das gemeinschaftliche, (links)-demokratisch und selbstbestimmte Lernen. Unser Schwerpunkt liegt nicht nur auf der Wissensvermittlung, sondern vor allem auf der Fähigkeit, kritisch zu denken, gemeinschaftlich zu handeln und demokratische Werte zu leben.
E. Kooperationspartner*innen
Im kommenden Jahr wird der LSp*R Kontakt zur VVN-BdA (Antifaschismus), der Roten Hilfe (Repressionen), der Hellen Panke (Generationsaustausch), der KPF (Generations- und Strategieaustausch) und Cuba Sí (Delegationsreise Kuba), arijugend (Völkermord an den Armeniern) & Decolonize Berlin (Kolonialgeschichte in Berlin) aufnehmen, um die Möglichkeiten gemeinsamer Aktionen und Veranstaltungen zu den angegebenen Themen zu prüfen. Diese möglichen Kooperationspartner*innen können regelmäßiger Teil der Solid Session werden. Andere Aktionen können auch unabhängig davon organisiert werden. Bei diesem Prozess sind die Basismitglieder eingeladen und angehalten sich an der Organisation zu beteiligen. Um unsere Veranstaltungen barriereärmer zu gestalten und das Thema „Behinderung“ insgesamt im Verband zu berücksichtigen, erwägen wir einen offenen Austausch mit dem Berliner Behindertenverband „Für Selbstbestimmung und Würde e.V..