Die Rechte erstarkt: Regelmäßig kommt es zu rechtsextremen Übergriffen, auch in

 Berlin. An Schulen, Universitäten, Hochschulen und in verschiedensten Vierteln der

 Stadt laufen rechtsextreme Gruppe offen umher. Auf Social-Media-Plattformen wie

 TikTok, YouTube und anderen alternativen Streaming Anbietern dominiert rechter,

 menschenverachtender und perfider Content bereits lange – es wird gegen uns Linke,

 Queere und People of Colour gehetzt und ausfallend, diskriminierend und rassistisch

 beleidigt.

 Durch die Unmenge an rechtspopulistischen Aussagen über polarisierende Themen wird

 eine Großzahl an Menschen erreicht, auf vielen Social-Media-Plattformen trifft das

 vor allem junge Leute. An den Schulen verbreiten Jugendlichen und Kinder diesen von

 TikTok präsentierten Content an Mitschüler*innen weiter. Rechte Schmierereien mit

 abstoßenden Behauptungen und Aussagen tauchen in Schultoiletten auf. Nazi Sticker

 werden auf dem Schulhof verteilt. Der dritte Weg verteilt wiederholt Flyer und

 anderes Propagandamaterial vor der Schule und wird teils dafür von den Schüler*innen

 begrüßt wohlwollend empfangen. Dies alles ist eine ernstzunehmende Bedrohung.

 Im Rahmen der Landtagswahlkämpfe in Brandenburg, Sachsen und Thüringen wollen wir vor

 allem auch gegen den parlamentarischen Arm dieser Strukturen vorgehen. Die AfD

 finanziert und stützt die rechte Szene, bietet ihnen Räume und macht sie

 gesellschaftsfähig. Wir sagen: Kein Raum, kein Acker der AfD!

 Doch diesen Anspruch brauchen wir auch innerhalb unserer eigenen Stadt! Wir wollen

 rechte Strukturen zerschlagen! Ob die AfD in Reinickendorf, der Dritte Weg in Pankow

 oder Die Heimat (vormals NPD) in Köpenick, wir stellen uns ihnen entgegen! Berlin ist

 kein Ort für rechte Hetze!

 

 „Wer gegen Nazis kämpft, kann sich auf den Staat nicht verlassen.“ – Esther Bejarano

 

 Bereits in dieses bisher noch kurzen Jahr haben wir regelmäßig rechtsextreme Gruppen

 miterlebt. Sei es auf der Gewerkschaftsdemo zum Feministischen-Kampftag, bei der Demo

 gegen die AfD in Steglitz-Zehlendorf oder zuletzt auf der Friedensdemo am Frankfurter

 Tor bei denen wir jeweils von bekannten rechtsextremen Streamern aufgenommen worden

 sind und bedauerlicherweise zu wenige organisierte Linke waren, um diese Personen von

 Kundgebungen und Demos zu verweisen. Die Berliner Polizei war andauernd der Meinung:

 Die tun ja nichts, sie besitzen einen Presseausweis, da können wir nichts für eure

 Sicherheit tun.

 Doch wenn Nazis aktiv werden und Menschen gefährden, dann tut die Polizei genauso

 wenig, oder macht gleich mit. Hanau. NSU. Neukölln-Komplex.

 Wir brauchen antifaschistische Praxis und eine Strategie gegen Rechte. Wir müssen

 wissen, wer der Gegner ist, welche Strategien sie anwenden und wie wir darauf

 reagieren können.

 Die linksjugend [‘solid] Berlin organisiert (gemeinsam mit interessierten Mitgliedern) in dafür geeignetem Rahmen Formate hinsichtlich dieser Punkte. Des Weiteren erarbeiten wir Strategien und Konzepte zum Vorgehen zur Sicherheit von Teilnehmenden und Bekämpfung von Nazis, bevor wir in Demo-Bündnisse gehen oder Veranstaltungen organisieren, wenn dies erforderlich scheint.