Nieder mit der imperialistischen blockade!

Heute vor 60 Jahren kündigte John F. Kennedy im Dienst des US-Imperialismus ein Handelsembargo gegen das revolutionäre Kuba an. Die Magnate und Kapitalist*innen der USA, die Kuba seit den Unabhängigkeitskriegen zu einem Vasallenstaat der USA machten, tolerierten den erfolgreichen Sturz des faschistischen Diktators Fulgencio Batista durch eine fortschrittliche, sozialistische Bewegung nicht. Im Jahr 1960 hatte das revolutionäre Kuba damit begonnen, das ausländische Kapital in Kuba zu enteignen und US-Unternehmen aus dem Land zu vertreiben. Die planwirtschaftliche Ordnung und das Außenhandelsmonopol des Staates waren der endgültige Befreiungsschlag gegen die kapitalistische Abhängigkeit vom US-Imperialismus. Mit der Verschärfung des Kalten Krieges und der Annäherung Kubas an die Sowjetunion erließ John F. Kennedy zum 7. Februar 1962 per Dekret verschärfte Maßnahmen gegen den Handel mit Kuba.

Gesundheitsvorsorge, Bildung und preiswerte Lebensmittel für alle missfielen dem US-Imperialismus

Grundsätzlich zielt das Embargo darauf ab, die Souveränität Kubas zu untergraben und „durch wirtschaftliche Unzufriedenheit das Wirtschaftsleben schwächen, indem Kuba Geld und Lieferungen verwehrt werden, mit dem Ziel, die Nominal- und Reallöhne zu reduzieren, Hunger, Verzweiflung und den Sturz der Regierung zu bewirken“. Nachdem das kubanische Volk den von den USA unterstützen Diktator Batista stürzte und es sich zum Ziel setzte, allen kubanischen Bürger*innen das Recht auf kostenlose Gesundheitsvorsorge, kostenlose Bildung, preiswerte Lebensmittel und Behausung zu ermöglichen, begannen die USA dies systematisch zu untergraben. Grund dafür war die Enteignung ausländischen Kapitals, das fast ausschließlich US-amerikanischen Unternehmen gehörte, und die Einführung einer Planwirtschaft. Die Enteignung ausländischen Kapitals war notwendig, damit auf Kuba eine Wirtschaftsordnung entwickelt werden konnte, die nicht dem Interesse des US-Kapitals diente, und Kuba nach 400 Jahren kolonialer und halbkolonialer Unterdrückung endgültig befreite.

Das Embargo bzw. den Wirtschaftskrieg gegen Kuba gibt es also vor allem aus einem Grund: dem Profitstreben des Kapitals, das sich um einen wichtigen Absatzmarkt betrogen sieht.

Besonders die Zahlen machen deutlich: Im Laufe der fast 60 Jahre, in denen das System der ungerechtesten, gravierendsten und längsten einseitigen Sanktionen, das jemals gegen ein Land angewandt wurde, in Kraft ist, haben diese Sanktionen der Insel einen Schaden von 933,678 Milliarden Dollar verursacht. Von April 2017 bis März 2018 waren dies 4 321 200 000 Dollar.

Weit davon entfernt ihre Anwendung zu lockern, verschärften die USA die Sanktionen weiter und setzt sie mit aller Härte um. 2017 wurde von Donald Trump unter anderem eine erneute Verschärfung der Blockade (in Form einer Novelle des Helms-Burton-Gesetzes) festgelegt. Das Recht der US-Bürger*innen, nach Kuba zu reisen, wurde weiter beschränkt und Überweisungen von US-Bürger*innen nach Kuba erheblich erschwert. Diese Verschlechterungen führten zu einem erheblichen Rückgang der Besuche aus den USA und zu weiteren Behinderungen der wirtschaftlichen und kommerziellen Beziehungen zwischen kubanischen Staatsunternehmen und potenziellen Partnern sogar aus Drittländern inklusive der EU – weswegen die Blockade von europäischen Kapitalist*innen inzwischen abgelehnt wird). Beispielsweise dürfen Schiffe, die in Kuba anlegen, innerhalb der darauffolgenden sechs Monate nicht in den USA anlegen.

Die Blockade ist ein Verbrechen gegen die Bevölkerung Kubas

Aus Sicht Kubas stellt diese Politik eine massive und systematische Verletzung der Souveränität dar. Die kubanische Regierung stellt ferner fest, dass aufgrund der erheblichen sozialen und psychologischen Negativeffekte die US-Blockade als ein Akt des Völkermordes im Sinne der UN-Konvention zur Verhütung und Bestrafung des Völkermords von 1948 einzustufen sei. Diese Anklage Kubas gegen die imperialistische Politik des amerikanischen Regimes bezieht sich unter anderem auf die destruktiven Auswirkungen der Blockade für den Gesundheitssektor. Demnach entstanden schwerste Beeinträchtigungen bei der Krankenversorgung aus den Schwierigkeiten, im Ausland Medikamente, Instrumente, Ersatzteile für medizinische Geräte und Verbrauchsmaterialien zu kaufen.

Besonders heftig trifft dies auch Kuba im Kampf gegen die Pandemie, wie kubanische Medien in einem aktuellen Bericht darlegten. Vom Erwerb medizinischer Rohstoffe bis hin zu Geräten und Ausrüstung erschwerten die zuletzt unter Präsident Donald Trump mit 243 Einzelmaßnahmen verschärften Sanktionen den Kampf gegen die Pandemie. Kuba hat mit „Abdala“ und „Soberana 02“ inzwischen zwei wirksame Impfstoffe gegen das Coronavirus entwickelt, die nach der Immunisierung der eigenen Bevölkerung in andere Länder des Globalen Südens exportiert werden sollen.

Sogar die UN-Generalversammlung hat seit 1992 immer wieder ähnlich lautende Beschlüsse gefasst, in denen die imperialistische US-Blockade als ein Verbrechen bezeichnet wird. 2021 stimmte die überwältigende Mehrheit der UN-Generalversammlung – mit 184 Ja-Stimmen – im 29. Jahr in Folge für eine Aufhebung der Blockade. Nur die USA und Israel stimmten dagegen; Kolumbien, die Ukraine und Brasilien enthielten sich.

Deshalb fordern wir:

– Nieder mit der imperialistischen Blockade!
– Es lebe die kubanische Revolution!
– Wiederherstellung des Außenhandelmonopols!