Seit Anfang an sind wir als linksjugend [´solid] aktiver Teil des Blockupy-Bündnisses. Die Proteste am 18.03.2015 zum Anlass der Neueröffnung der Europäischen Zentralbank in Frankfurt a.M. markierten den bisherigen Höhepunkt des Widerstands gegen das europäische Krisenregime.

Doch auch wenn der neoliberale Konsens in den letzten Jahren immer stärker herausgefordert wird, sitzen die Profiteure der Krise fest im Sattel und die neoliberale Vorherrschaft in den europäischen Institutionen nimmt immer autoritärere Formen an. Insbesondere für die junge Generation in Europa ist die Krise zur Normalität geworden. Das Mantra der Spar- und Verarmungspolitik äußert sich dabei nicht nur im Abbau von sozialen und demokratischen Grundrechten, sondern verstärkt auch rassistische Entwicklungen überall in Europa. Die rassistische und menschenverachtende Migrationspolitik und die brutale Austeritätspolitik sind zwei Seiten derselben Medaille.

Ein Zentrum dieser Politik ist Berlin als Regierungsstadt. Berlin markiert das Herz des „deutschen Europas“. Auch deshalb hat Blockupy endschieden den Protest auf die Straßen und Plätze Berlins zu tragen. Wir wollen Teil dieses Widerstands werden. Es wird deshalb Zeit, dass auch der LV Berlin sich an dem Blockupy-Prozess aktiv beteiligt. Wir beschließen, dass:

• der LV Berlin sich an den Blockupy-Aktivitäten beteiligt, zu den Aktiventreffen und Aktionen im Herbst 2016 und Frühjahr 2017 in Berlin mobilisiert,
• die Vernetzung mit der Berliner Blockupy-Plattform ausbaut,
• ausreichende finanzielle Mittel, für die Aktivitäten des LV Berlins, zur Verfügung stellt.