Beschluss Berliner LVV für einen Positionierungsantrag an den Bundeskongress 2016:

Sozialismus ist bei uns Programm

Die 62 reichsten Menschen besitzen so viel wie die ärmste Hälfte der Weltbevölkerung. Die Börseneinbrüche Anfang des Jahres vernichteten Werte von 2,5 Billionen Dollar, während auf der Welt immer noch Geld fehlt, damit alle Menschen satt sind und Zugang zu sauberem Trinkwasser haben. Das System treibt den Planeten in die soziale und ökologische Katastrophe. Immer mehr Menschen sehen, dass der Kapitalismus nicht funktioniert und sind auf der Suche nach einer Alternative zu diesem System.

Auf öffentlichen Plätzen, im Internet, bei Protesten, in Betrieben, auf Streikversammlungen und manchmal auch im Untergrund werden Ideen und Theorien, Methoden, Schritte und Programme diskutiert. Die Unterstützung und Begeisterung für Politiker*innen, die sich Sozialist*innen nennen, wie dem US-Präsidentschaftskandidat Bernie Sanders, zeigen, wie sehr Sozialismus angesichts der Krise und Zerstörung des Kapitalismus auf Interesse stoßen und Menschen begeistern kann. Über eine Millionen Menschen haben für seine Kampagne gespendet. Sozialismus war 2015 das meistgesuchte Wort im us-amerikanischen Online-Wörterbuch Merriam-Webster. Doch was bedeutet eigentlich Sozialismus? Der wirkliche Inhalt davon wurde in Augen vieler Menschen diskreditiert durch den Stalinismus. Die Länder des Ostblocks nannten sich sozialistisch, doch hatten sie trotz der Planwirtschaft wenig damit zu tun. An ihrer Spitze stand eine Bürokratie, die ihre Privilegien verteidigte und Demokratie erstickte. Doch Stalinismus entstand nicht, weil der Mensch zu schlecht ist für den Sozialismus, sondern weil die erfolgreiche sozialistische Revolution in Russland isoliert blieb. Andere politische Konzepte gaben sich den Namen Sozialismus, aber hielten nicht, was sie versprachen. Die in Lateinamerika und in einigen Parteien verbreitete Idee vom „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ ist in eine Sackgasse geraten. Da ihre Protagonisten, wie die Regierung in Venezuela, nicht mit dem Kapitalismus brachen, unterlagen sie letztlich der bürgerlichen Opposition. In anderen Ländern wie Bolivien sind sie Partner der kapitalistischen Elite geworden. In Griechenland wurde 2015 mit SYRIZA eine Partei an die Regierung gewählt, die sich sozialistisch nennt. An der Regierung war sie aber nicht gewillt mit dem Privateigentum der Banken und den kapitalistischen Institutionen der EU bzw. der Troika zu brechen und wurde so zum Handlanger der europäischen Kürzungspolitik. Es gibt in der jetzigen Weltlage keinen Spielraum für eine reformistische Politik.

Um eine gerechte Reichtumsverteilung, ein Stopp von Klima- und Umweltzerstörung und eine friedliche Welt nachhaltig zu erreichen, bedarf es eines Bruchs mit dem Kapitalismus und dem ihn stützenden Staatsapparat, das heißt einer Revolution durch die arbeitende und arme Bevölkerung. Die größten Banken und Konzerne müssten in Gemeineigentum überführt und die Wirtschaft demokratisch von unten nach den Bedürfnissen der Bevölkerung und Umwelt geplant werden. Wenn die Wirtschaft nicht mehr nach den Profitinteressen einiger weniger sondern den Bedürfnissen aller geplant wird, können Arbeitslosigkeit, Umweltzerstörung und Armut in kürzester Zeit beendet werden. Nicht einige wenige, sei es Kapitalisten oder Parteibürokraten sondern die normale Bevölkerung, die Beschäftigten, würden den Einsatz des Reichtums, die Organisation der Gesellschaft und Wirtschaft demokratisch bestimmen. Der Kapitalismus kann in einem Land abgeschafft werden, aber weil die Wirtschaft und dieses System global verbunden sind, kann Sozialismus nur international funktionieren, und wird Ländergrenzen überwinden. Es ist die Aufgabe von sozialistischen Organisationen, Erfahrungen und Ideen zusammen zu fassen, zu konservieren und Gegenwehr zu organisieren. Wir bringen uns ein, in die Diskussionen über eine Alternative zum Kapitalismus. Linksjugend [’solid] steht hier für den Kampf für Sozialismus, für eine sozialistische Demokratie. Wir sind sozialistisch, links und demokratisch.

„Die Revolution ist großartig, alles andere ist Quark“ Rosa Luxemburg